Kategorie: Politik

Auf den ersten Blick scheinen die Begriffe „Cannabis“, „CBD“ und „Jugendschutz“ kaum mit miteinander vereinbarlich zu sein. Besonders in politischen Debatten wird häufig betont, dass eine Legalisierung Jugendlichen den Zugang erleichtere. Doch ein Blick auf internationale Studien – insbesondere aus den USA und Kanada – zeigt ein überraschend anderes Bild. Moderne Legalisierungsansätze setzen nicht auf […]

Eine Zusammenfassung vom Artikel über CBD Edibles und deren Gesetzgebung in der Schweiz von IG Hanf Edibles mit CBD, also essbare Produkte mit Cannabidiol, sorgen aktuell für Diskussionen. Die Edibels werden in der Schweize in Pilotprojekten getestet – anders als in Deutschland, wo sie wegen des Jugendschutzes verboten sind. Doch was genau ist erlaubt? Und […]

Wenn wir von Cannabis Legalisierung Schweiz sprechen haben wir immer wieder Neues zu berichten. Gern erzählen wir von den Meilensteinen für die Cannabis-Regulierung in der Schweiz. In der Schweizer Hanf Bevölkerung wird soeben durch die Siegenthaler-Initiative ein neuer Meilenstein gesetzt. Der wichtige Schritt der Schweizer Hanf Politik geht einen weiteren Meilenstein. Die Richtung einer umfassenden […]

Der Bundestag diskutierte kürzlich in einer aktuellen Stunde einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion. Die Fraktion fordert die Rücknahme der Cannabis-Legalisierung betreffend CBD und THC. Die Union kritisiert stark die seit dem 1. April 2024 geltende Teillegalisierung und kündigt an, diese im Falle einer Regierungsübernahme wieder aufzuheben. Warum die Union gegen die Legalisierung von THC ist Friedrich […]

Kann das Cannabis-Gesetz so einfach abgeschafft werden? Laut Peter Homberg ist eine vollständige Abschaffung des Cannabis-Gesetzes eher unwahrscheinlich. In seiner Einschätzung erklärt er, warum rechtliche und politische Hürden eine Kehrtwende in der Cannabis-Politik erschweren. Cannabis-Gesetz Abschaffung Homberg Einschätzung?Der politische Wettkampf bleibt spannend und läuft auf Hochtouren, und die CDU hat bereits angekündigt, das Cannabis-Gesetz (CanG) […]

In der Schweiz sind seit einiger Zeit mehrere Pilotprojekte zum regulierten Verkauf und Konsum von Cannabis in Gang, die darauf abzielen, Daten für eine mögliche gesetzliche Neuregelung zu sammeln. Diese Projekte ermöglichen es Studienteilnehmenden, Cannabis in einem kontrollierten Rahmen zu Genusszwecken legal zu erwerben und zu konsumieren. Beispielsweise wurde im Mai 2024 in Zürich die […]

Mit dem Inkrafttreten des Konsum-Cannabisgesetzes (CanG) in Deutschland hat sich der Umgang mit Cannabis dramatisch verändert. Das Gesetz erlaubt den Besitz und Konsum bestimmter Mengen, den Anbau für den Privatgebrauch und sorgt für nachträgliche Straferleichterungen. Ähnliche Entwicklungen sehen wir in den USA, wo Massenbegnadigungen Millionen von Menschen wieder volle Bürgerrechte ermöglicht haben. Doch was bedeuten […]

Herba di Berna schaut hinter die Kulissen des globalen Rauschmittelmarktes

Ein Schritt in die Zukunft In den letzten Jahrzehnten hat sich die Diskussion über die Legalisierung von Cannabis in der Schweiz intensiviert. Bereits vor 30 Jahren setzte sich die Grüne Partei aktiv für eine Legalisierung ein. Die Grünen beziehen mit ihrem Positionspapier eine klare Haltung, wie eine allfällige Legalisierung aussehen soll. Mitglieder der Grünen haben […]

Nach langem Warten hat es der Gesetzesuntwurf fürs CanG, das - mutmasslich - zukünftige Cannabisgesetz in Deutschland, in den Bundestag geschafft. Mit der Vorlage sollen die ersten Schritte zu einem legalen Cannabismarkt gegangen werden - im besten Fall bereits Anfang 2024. Was steht nun im Cannabisgesetz? Das Orakeln über die Details der Legalisierung in Deutschland […]

Ende September 2023 hat sich der Nationalrat erneut für die Anliegen der „PI Siegenthaler“ ausgesprochen. Das Parlament hat einer Fristverlängerung zusgestimmt, die zur Erarbeitung eines neuen Cannabisgesetzes nötig ist. Wenn es weiterhin rund läuft, könnte so die Neuregelung des Cannabismarkts (auch Legalisierung genannt 😉) schon in wenigen Jahren Realität werden. PI Siegenthaler für eine Neuregelung […]

Unterwegs im Strassenverkehr nach dem Cannabis-Konsum – was gilt da eigentlich? Und wie funktioniert das mit CBD-Hanf? Anders als beim Alkohol gehören bei Cannabis die für den Strassenverkehr geltenden Regeln in der Schweiz bisher eher nicht zum Allgemeinwissen. Es gibt zwar bekannte Grundsätze („Keine Drogen am Steuer“). Diese sind aber mässig hilfreich, wenn es um […]

Die letzten Wochen war ein neues Urteil des Bundesgerichtes in aller Munde. Das höchste Gericht entschied, dass eine straffreie Menge Cannabis (<10g und ausschliesslich für den Eigenkonsum) von der Polizei nicht beschlagnahmt werden kann. Dies ist ein weiterer Schritt in Richtung einer Entkriminalisierung von Cannabis. Eine weniger starke Kriminalisierung der Konsument*innen ist zwar grundsätzlich begrüssenswert. […]

Vom Bundesgericht wurde bereits mehrfach bestätigt, dass der Besitz von weniger als 10 Gramm Cannabis keine Straftat darstellt.[1] Unklar war bisher, ob das Cannabis gerichtlich eingezogen werden kann. Diese Frage wurde vom Bundesgericht am 19. Juni 2023 geklärt. Beitrag der IG Hanf, Juli 2023 (Als Mitglied der IG Hanf gibt die Herba di Berna hier […]

Im Mai 2023 wurde das Cannabis-Pilotprojekt der Universität Bern vom Bundesamt für Gesundheit und den betroffenen kantonalen Ethikkomissionen bewilligt. Unter dem Namen „SCRIPT - The Safer Cannabis Research In Pharmacies randomized controlled Trial“ sollen in den Städten Bern, Biel und Luzern die gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen des regulierten Cannabisverkaufs untersucht werden. Wenn alles rund läuft, […]

Seit Sommer 2021 ist klar, dass in der Schweiz Pilotversuche zum legalen Konsum & Verkauf von Cannabis durchgeführt werden. Trotz dem breiten Interesse, das sich unter anderem in einem grossen Medienecho zeigt, wird unsere Geduld strapaziert. In Basel musste der für im Herbst 2022 geplante Start vom Pilotversuch „WeedCare“ nochmals verschoben werden, in Bern trat […]

Was eine Legalisierung wirtschaftlich bringen würde, wird kaum thematisiert. Das Thema bietet jedoch viel Gesprächsstoff. Die mögliche Legalisierung von Cannabis bringt viele verschiedene Themen auf den Tisch. Gesprochen wird über die gesundheitlichen Auswirkungen, Prognosen zu Konsumveränderungen, Prävention, Konsumentenschutz, Repression und die politische Machbarkeit. Über die finanziellen Vor- und Nachteile ist nun endlich auch eine Studie […]

In diesem Sommer wurde das Thema Cannabis regelmässig von den Medien aufgegriffen. Im Fokus standen die sogenannten Pilotversuche. Diese ermöglichen im Rahmen wissenschaftlicher Projekte die Abgabe von THC-haltigem Cannabis, zur Zeit in der Form von Blüten oder Haschisch. Wir hatten vor mehr als einem Jahr darüber berichtet, wie die legale Grundlage für die Pilotversuche zustande […]

Auf nationaler Ebene hat sich bezüglich Cannabis-Legalisierung gemächlicher Fortschritt eingesetzt. Nun signalisiert der Kanton Solothurn, dass da auch mehr passieren könnte: Am 06. September 2022 hat das Kantonsparlament eine Standesinitiative nach Bundesbern geschickt.Der Kanton Soltothurn fordert damit, analog zur PI Siegenthaler, eine Legalisierung von Anbau, Handel und Konsum von THC-haltigem Cannabis. Wieso eine Standesinitiative? Die […]

Die bevorstehende Einführung der Vergällungspflicht für Hanföle stellt die Cannabis-Industrie vor grosse Probleme. Im letzten Post haben wir das Problem genauer beschrieben und auch schon einige Lösungsvorschläge erwähnt.Nun ist auch klar, wie es bei der Herba di Berna mit den CBD-Hanfölen weitergeht. CBD-Öle als Kosmetika statt Chemikalien Das wichtigste zuerst: Nein, wir werden keine vergällten […]

Medienmitteilung der IG Hanf, 5. Juli 2022 Als Mitglied der IG Hanf gibt Herba di Berna hier die neuste Medienmitteilung des Verbands wieder: Diskussionen um kantonale Pilotprojekte und ein Bericht des UN-Büros fürDrogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) zeigen einmal mehr die Dringlichkeit einerRegulierung von Cannabis in der Schweiz. Der wichtigste Branchenverband der Schweiz, dieIG Hanf nimmt […]

Das Unterhaus der USA nahm diesen Frühling den „Marijuana Reform Act“ an, der Cannabis landesweit legalisieren würde. Auch in der Schweiz bewegen sich die Dinge: In Basel und anderenorts laufen die Vorbereitungen für die Pilotversuche zum legalen Verkauf von Cannabis auf Hochtouren. Der Kanton Solothurn fordert eine sorgfältig erarbeitete Neuregulierung, sprich Legalisierung, von Cannabis. Die […]

Dranbleiben lohnt sich. Nach Interventionen der Hanf-Branche hält der Bundesrat fest, dass auch Cannabisharz (Pollinate) mit der 1%-Grenze reguliert wird. Cannabisharz mit weniger als einem Prozent THC-Anteil wird also zu einem verkehrsfähigen Produkt. Die Änderung tritt voraussichtlich im Sommer 2022 in Kraft. Wie es zur Änderung kam Die Wadtländer Nationalrätin Léonore Porchet hatte eine Interpellation […]

Anfangs Februar ging der Verband der Kantonschemiker*innen der Schweiz (VKCS) mit einer Medienmitteilung zu CBD-haltigen Lebensmitteln an die Öffentlichkeit. Die Mitteilung liess die Hanfbranche in keinem guten Licht stehen: 85% der Produkte wurden beanstandet und bei 73% wurde gar ein Gesundheitsrisiko moniert - ohne weitere Spezifizierung. Wichtig für unsere Konsumentinnen und Konsumenten: Die getesten Produkte […]

In den letzten Wochen hat sich im Bereich der Cannabis-Legalisierung einiges getan. Eine Legalisierung scheint plötzlich ziemlich viel greifbarer - sowohl in der Schweiz, als auch in Deutschland. Was ist da gerade passiert, und was bedeutet das nun? In der Schweiz nahm die Cannabis-Politik in der Gesundheitskommission des Ständerates (SGK-S) einen grossen Schritt nach vorne. […]

Anfangs Juli 2021 veröffentlichte das BAG an einem Mediengespräch die Resultate einer Bevölkerungsbefragung zum Thema Cannabis. Ziel der von Sotomo durchgeführten Umfrage war es, die Haltung der Stimmbevölkerung zum Zeitpunkt des Startes der Pilotversuche zu kennen. Stösst der eingeschlagene Weg auf Anklang? Wäre eine allfällige Legalisierung von Cannabis mehrheitsfähig? Was für Massnahmen müssten solch eine […]

Wer in der Schweiz in den Handel und die Produktion von Cannabisprodukten einsteigen will, muss sich zuerst einmal vertieft mit den geltenden gesetzlichen Grundlagen auseinandersetzen. Dies ist eine sehr aufwändige Übung, da einem eine grosse und unübersichtliche Sammlung von Gesetzen vorliegt, die in verschiedenen Fällen verschiedene Aspekte der wirtschaftlichen Tätigkeit beeinflussen und regulieren. Wenn über […]

Der Nationalrat Heinz Siegenthaler (Mitte) reichte vor einiger Zeit eine parlamentarische Initiative (PI) ein, die eine weitgreifende Neuregelung von Anbau, Produktion, Handel und Konsum von THC-haltigem Cannabis fordert. Mit dieser Forderung stützt sich die Initiative, welche von rund 40 Parlamentarier*innen mitunterzeichnet wurde, auf eine Empfehlung der eidgenössischen Kommission für Suchtfragen. Im April wurde die Initiative […]

Nach einem Treffen mit der IG Hanf reichte der Ständerat Thomas Minder (parteilos, SVP-Fraktion) im März ein Postulat ein, welches ein Bericht des Bundesrates forderte, in welchem dargelegt werden soll, wie verschiedene Aspekte der Hanfplanze wirtschaftlich genutzt werden können. Auf Grund dieser Erkenntisse soll dargelegt werden, wie diese im Rahmen einer zeitgemässen Regulierung genutzt werden […]

Nachdem der Ständerat Anfangs März eine Vorlage zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) in Bezug auf Cannabis-Arzneimittel einstimmig angenommen hat, gelangte die Vorlage relativ unbestritten durch den Nationalrat. Diese Gesetzesänderung soll den Zugang zu Cannabis-Arzneimitteln endlich erleichtern. Bisher mussten Ärzt:innen eine Sonderbewilligung beim BAG einholen, um ihren Patient:innen medizinische Cannabisprodukte zu verschreiben. Dieser bürokratische Zwischenschritt war […]

In der Europäischen Union ist seit Anfang März 2021 auch natürliches Full-Spectrum CBD als kosmetischer Inhaltsstoff zugelassen. War bisher ausdrücklich nur synthetisches CBD zulässig, wurde die Formulierung im Rahmen einer Überarbeitung der „CosIng“ auch auf pflanzliche Produkte ausgeweitet. Die CosIng ist eine Datenbank der EU, welche kosmetische Vorschriften für diverse legale und illegale Stoffe enthält, […]

Am 31. März 2021 wurde klar, dass ab Mitte Mai vom BAG Pilotversuche zur Abgabe von Cannabis bewilligt werden können. Nach National- und Ständerat bewilligte auch der Bundesrat diese Änderung des Betäubungsmittel-Gesetzes, welche neue Erkenntnisse bezüglich Gesundheit und Konsumgewohnheiten im Rahmen legaler Angebote liefern soll. Die Stossrichtung dieser Änderung geht ganz klar in die richtige […]

National- und Ständerat haben in der Schlussabstimmung der Frühjahrssession 2021 dem Geschäft 20.060 einer Änderung im Betäubungsmittelgesetz zugestimmt. Diese sieht vor, dass der Anbau und die ärztliche Verschreibung von Medizinalhanf zukünftig ohne eine Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) verschrieben werden dürfen. Nun läuft die Referendumsfrist. Als weiteres muss nun vom Bundesrat die Verordnung angepasst […]

Keine Ausnahmebewilligungen mehr nötig für die Verschreibung von Cannabis durch Ärztinnen und Ärzte. Der Nationalrat hat mit einer Gesetzesänderung die medizinische Nutzung von Hanfprodukten erleichtert.  Die grosse Kammer des Bundesparlaments hat heute Dienstag dem Antrag seiner Gesundheitskommission zugestimmt, die ärztliche Verschreibung von Cannabis ohne Ausnahmebewilligung zu erlauben. Künftig können Patientinnen und Patienten die medizinische Wirkung […]

Gleich zwei erfreuliche Entscheide über Cannabis lassen gutes erhoffen für die internationale Cannabis-Politik. Europäischer Gerichtshof: CBD ist kein Betäubungsmittel Nachdem wir letztes Mal berichtet haben, dass die EU Kommission in Erwägung zieht, jegliche Hanfextrakte – also auch natürliche CBD-Produkte – dem Betäubungsmittelgesetz zu unterstellen, lässt nun ein Entscheid des Europäischen Gerichtshofes aufatmen. Der EuGH teilte […]

Während auf der einen Seite viel Aufklärungsarbeit rund um das Thema Hanf und Cannabinoide passiert, neue wissenschaftliche Erkenntnisse zum Nutzen von Hanf und Hanfextrakten gewonnen werden, wird aktuell in der EU-Kommission in Erwägung gezogen, Hanfextrakte allgemein in das Betäubungsmittelgesetz miteinzubeziehen. Cannabiniol (CBD) sowie jegliche weitere Hanfextrakte sollen demnach - gleichgesetzt mit THC - als Suchtstoff […]