Solothurn fordert THC-Legalisierung

Auf nationaler Ebene hat sich bezüglich Cannabis-Legalisierung gemächlicher Fortschritt eingesetzt. Nun signalisiert der Kanton Solothurn, dass da auch mehr passieren könnte: Am 06. September 2022 hat das Kantonsparlament eine Standesinitiative nach Bundesbern geschickt.
Der Kanton Soltothurn fordert damit, analog zur PI Siegenthaler, eine Legalisierung von Anbau, Handel und Konsum von THC-haltigem Cannabis.

Wieso eine Standesinitiative?

Die Frage nach dem Nutzen einer solchen Standesinitiative war eines der Hauptargumente der Minderheit, welche die Vorlage im Solothurner Kantonsparlament abgelehnt hatte. Tatsächlich beinhaltet die PI Siegenthaler die gleichen Forderungen. Zusätzlich hat sie auch bereits denselben Prozess angestossen, welcher von der Standesinitative auch ausgelöst wird. Die Gesundheitskommissionen von National- und Ständerat müssen sich mit der Vorlage befassen und, sofern sie dem Prozess zustimmen, einen Gesetzesentwurf für das Parlament vorbereiten.

Auch wenn dank der PI Siegenthaler nun bereits ein Gesetzesentwurf für eine Cannabis-Legalisierung ausgearbeitet wird, gibt es Gründe für eine solche Standesinitiative. Es ist eine Möglichkeit, welche der Kanton Solothurn nutzen konnte, um Bundesbern darauf hinzuweisen, dass eine Legalisierung gewünscht ist und dass die Prozesse schneller ablaufen sollten.

Angestossen wurde die Forderung im Kanton Solothurn im Mai 2020. Nach einer Unterschriftensammlung der FDP wurde ein „Volksauftrag“ eingereicht, welcher von der Kantonsregierung eine Legalisierung forderte. Da ein kantonaler Alleingang weder sinnvoll noch möglich scheint, war die Standesinitative wohl das einzige sinnvolle Instrument, wie diesem Verlangen aus der Bevölkerung Gehör verschafft werden konnte.

Links:
– Solothurner Regierung befürwortet die Legalisierung von Cannabis (solothurnerzeitung.ch)
– Solothurner Rauchzeichen nach Bern (Solothurner Zeitung)
– Der Solothurner Kantonsrat will Cannabis legalisieren (SRF Audio)